Stellungnahmen

2018

Stellungnahme der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Thüringen e.V. zum „Diskussionsentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz eines Gesetzes zur Fortentwicklung des Rechts des Pfändungsschutzkontos und zur Änderung von Vorschriften des Pfändungsschutzes“ (Stand 30.11.2018)

2018-12-10 STN DiskE_PKoFoG_Stand 2018-11-30 (LIGA Thueringen).pdf (471,7 KiB)

In Anbetracht der demografischen Entwicklungen in Thüringen und den neuen, stetig wechselnden Herausforderungen vor denen die Kommunen, aber auch die BürgerInnen stehen, wird die soziale Infrastruktur eine immer größere Rolle einnehmen. Die LIGA  Thüringen nimmt zur „Anhörung/ öffentlichen Auslegung des 1. Entwurfes zum Regionalplan Nordthüringen“ Punkt: 3.3. Soziale Infrastruktur, wie folgt Stellung.

2018-11-15 STN Entwurf zum Regionalplan Nordthüringen (LIGA Thüringen).pdf (229,8 KiB)

a. Zu den Artikeln 1 und 2 des Gesetzentwurfes „Thüringer Gesetz zur Neustrukturierung der Familienförderung und zu Änderungen bei Stiftungen“ Drucksache 6/6150
b. Zu den Artikeln II und III der Entschließung (Drucksache 6/6182) zum Gesetzentwurf „Thüringer Gesetz zur Neustrukturierung der Familienförderung und zu Änderungen bei Stiftungen“ Drucksache 6/6150
c. Fragenkatalog zum Anhörungsverfahren

2018-11-12 STN Th Gesetz zur Neustrukturierung der Familienförderung (LIGA Thüringen).pdf (254,3 KiB)

„51.000 Alleinerziehende mit mindestens einem ledigen minderjährigen Kind gibt es in Thüringen. Das ist ein Viertel der Thüringer Familien.“- Tendenz steigend (Quelle: Thüringer Allgemeine, 04.09.2018 – aus Quellen des Landesamtes für Statistik).

2018-10-29 STN_Alleinerziehende in Thüringen (LIGA-Thüringen).pdf (325,6 KiB)

Vorbemerkung: Mit dem vorliegenden Entwurf zur Novellierung des ThürGIG aus dem Jahre 2005 wurde unter anderem die Anpassung an die UN-Behindertenrechtskonvention vorgenommen. Etliche Neuregelungen greifen die Vorgaben der UN-BRK auf, so dass im Gesetz einige wesentliche Verbesserungen für Menschen mit Behinderungen enthalten sind....

2018-08-24 STN ThürGIG (LIGA Thüringen).pdf (250,5 KiB)

Entwurf eines Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch (ThürAG SGB IX) - Drucksache 6/5687 -
Stellungnahme im Rahmen des Anhörungsverfahrens

Bevor die LIGA Thüringen auf einzelne Punkte eingeht, möchten wir erneut – wie schon im Rahmen der Kommunalisierung der Sozialhilfe (ThürAGBSHG) in 2003 – auf die verfassungsrechtlichen Bedenken gegen die Aufgabenaufteilung zwischen dem überörtlichen und den örtlichen Trägern der Sozialhilfe hinweisen.

2018-08-10 STN_ThürAG_SGBIX (LIGA Thüringen).pdf (220,3 KiB)

Vorbemerkung zu den folgenden Ausführungen Wesentliches Anliegen der in der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege e.V. organisierten Verbände ist der Wunsch an die Politik, gesetzliche Rahmenbedingungen zu schaffen, die es ermöglichen, Fachkräfte auszubilden, zu qualifizieren und zu binden.

Dazu bedarf es insb. rechtlicher Regelungen für deutlich verkürzte und angemessene vergütete schulische Ausbildungen, für Querreinstiege insb. für ältere Interessenten und Rahmenbedinungen, die mehrstufige Qualifizierungen auch berufsbegleitend ermöglichen.

Es gilt Abbruchquoten zu senken, in dem langfristig Begleitung in Ausbildung und Berufseinstieg rechtlich ermöglicht werden.

2018-08-03 STN Fachkräfteentwicklung in Thüringen (LIGA Thüingen).pdf (359,9 KiB)

Stellungnahme zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Thüringer Schulgesetzes (Stand: 02.07.2018) - 2018-07-02 STN Novelle Schulgesetz (LIGA Thüringen) -

2018-07-02 STN Novelle Schulgesetz (LIGA Thüringen).pdf (251,6 KiB)

Stellungnahme der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege zum Entwurf des Thüringer Gesetzes zur Neustrukturierung der Familienförderung und zu Änderungen bei Stiftungen (Stand: 28.06.2018) - 2018-06-28 STN Neustrukturierung Familienfördergesetz -

2018-06-28 STN Neustrukturierung Familienfördergesetz (LIGA Thüringen).pdf (221,0 KiB)

Die LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Thüringen e.V. bedankt sich für die Möglichkeit der Stellungnahme zu o. g. Sachverhalt und würdigt die Zusammenarbeit in Vorbereitung der vorliegenden Richtlinie zwischen dem zuständigen Fachreferat und der LIGA als positiv.- 2018-04-06 STN ThürVIBFördRL 2018 -

2018-04-06 STN ThürVIBFördRL 2018 final (LIGA Thüringen).pdf (99,8 KiB)