Stellungnahmen

Das Verständnis von Integration in Thüringen und die zu gestaltenden politischen Integrationsziele sind wesentliche Fragen, an denen sich die Zukunft des Freistaates Thüringen entscheiden wird. Im Nachgang erhalten Sie die Stellungnahme der LIGA-Thüringen zum Thüringer Integrationskonzept.

2019-05-10-STN-Thüringer-Integrationsgesetz LIGA-Thueringen_web.pdf (237,9 KiB)

Die LIGA hält die Überarbeitung der Förderrichtlinie für sinnvoll und stimmt den Änderungen weitgehend zu. Zu einigen Punkten gibt es dennoch Anmerkungen, die in der folgenden Stellungnahme näher ausgeführt werden.

2019-04-17-STN_Schulsozialarbeit_LIGA-Thueringen_web.pdf (221,1 KiB)

Mit der beabsichtigten Neufassung des § 3 der Verordnung besteht zum überwiegenden Teil Einverständnis. Das gilt namentlich für die Berücksichtigung eines Hochschulabschlusses in einem Studiengang der Erziehungswissenschaften (§ 3 Abs. 1 Ziff. 1 Buchstabe e), die einer früheren Forderung der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Thüringen e.V. entspricht. In der Anliegenden Stellungnahme möchten wir dennoch auf einzelne Aspekte des Entwurfs einer Verordnung eingehen.

2019-04-15-UAGSB_StN-E-ThuerVIBSVO_web-LIGA-Thueringen_web.pdf (215,5 KiB)

Die Mitwirkung und Teilhabe ist aktuell, wie auch zukünftig, ein zentraler Bestandteil zur Entwicklung bedarfsgerechter Lebenswelten. Die unter § 1 beschriebenen Zielstellungen geben dahingehend die Programmatik des vorliegenden Gesetzentwurfs vor. In der Anliegenden Stellungnahme möchten wir auf einzelne Aspekte des Gesetzentwurfs eingehen.

2019-03-21_STN ThuerSenMitwBetG-LIGA-Thueringen_web.pdf (221,5 KiB)

Bezüglich des Stellungnahmeverfahrens hat sich die LIGA Thüringen eng mit anderen anzuhörenden Leistungserbringerverbänden abgestimmt. In diesem Zusammenhang schließen wir uns vollumfänglich den getroffenen Aussagen in der Stellungnahme der Landeskrankenhausgesellschaft Thüringen zur Thüringer Verordnung über die Schiedsstelle nach § 36 Pflegeberufegesetze (ThürSchiedsVO-PflBG) vom 19. März 2019 an. Dies betrifft sowohl die Aussagen zu den darin vorangestellten Frage- und Problemstellungen als auch die fachliche Stellungnahme zu den einzelnen Paragraphen.

2019-03-19_STN ThuerSchiedsVO PflBG-LIGA-Thueringen_web.pdf (218,3 KiB)

Stellungnahme zum vierten Gesetz zur Änderung des Thüringer Glücksspielgesetzes
Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Drucksache 6/6687

2019-03-07-STN-zum-Glueckspielgesetz-LIGA-Thueringen _web.pdf (211,8 KiB)

Stellungnahme zum Entwurf eines zweiten Gesetzes zur Änderung des Thüringer Schulgesetzes vom 29.11.18, Drucksache 6/6484

2019-01-23 LIGA-Stellungnahme Schulgesetz LIGA-Thueringen _web.pdf (248,7 KiB)

Stellungnahme der LIGA zur weiteren Umsetzung eines zeitgemäßen, an der Lebenswirklichkeit von Menschen mit Behinderungen orientierten Inklusions- und Teilhabepolitik

2019-01-15 STN UN-BRK Maßnahmeplanung LIGA-Thueringen _web.pdf (213,1 KiB)

Stellungnahme der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Thüringen e.V. zum „Diskussionsentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz eines Gesetzes zur Fortentwicklung des Rechts des Pfändungsschutzkontos und zur Änderung von Vorschriften des Pfändungsschutzes“ (Stand 30.11.2018)

2018-12-10 STN DiskE_PKoFoG_Stand 2018-11-30 (LIGA Thueringen).pdf (471,7 KiB)

In Anbetracht der demografischen Entwicklungen in Thüringen und den neuen, stetig wechselnden Herausforderungen vor denen die Kommunen, aber auch die BürgerInnen stehen, wird die soziale Infrastruktur eine immer größere Rolle einnehmen. Die LIGA  Thüringen nimmt zur „Anhörung/ öffentlichen Auslegung des 1. Entwurfes zum Regionalplan Nordthüringen“ Punkt: 3.3. Soziale Infrastruktur, wie folgt Stellung.

2018-11-15 STN Entwurf zum Regionalplan Nordthüringen (LIGA Thüringen).pdf (229,8 KiB)