Seit 2017 veranstaltet die LIGA Thüringen Fachtage im Rahmen des Bundesprogramms: „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“. In diesem Jahr, am 20.03. und 21.03., fanden zwei Fachtage mit dem Thema „Inklusion = dazuge-hören und mit-reden“ in der FH Erfurt statt.
Die Mitwirkung und Teilhabe ist aktuell, wie auch zukünftig, ein zentraler Bestandteil zur Entwicklung bedarfsgerechter Lebenswelten. Die unter § 1 beschriebenen Zielstellungen geben dahingehend die Programmatik des vorliegenden Gesetzentwurfs vor. In der Anliegenden Stellungnahme möchten wir auf einzelne Aspekte des Gesetzentwurfs eingehen.
Bezüglich des Stellungnahmeverfahrens hat sich die LIGA Thüringen eng mit anderen anzuhörenden Leistungserbringerverbänden abgestimmt. In diesem Zusammenhang schließen wir uns vollumfänglich den getroffenen Aussagen in der Stellungnahme der Landeskrankenhausgesellschaft Thüringen zur Thüringer Verordnung über die Schiedsstelle nach § 36 Pflegeberufegesetze (ThürSchiedsVO-PflBG) vom 19. März 2019 an. Dies betrifft sowohl die Aussagen zu den darin vorangestellten Frage- und Problemstellungen als auch die fachliche Stellungnahme zu den einzelnen Paragraphen.
Nach der Pressemitteilung des 054/2019 des Thüringer Landesamtes für Statistik vom 12. März 2019 haben die Thüringer Insolvenzgerichte im Jahr 2018 über Anträge von 1.595 Verbrauchern entschieden.
Stellungnahme zum vierten Gesetz zur Änderung des Thüringer Glücksspielgesetzes Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Drucksache 6/6687
